Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 19.05.2021 - 5 A 1209/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsKAG § 35 a. F.
Fremdenverkehrsabgabe; Vorteilssatz; Rehaklinik; Bettlägerigkeit; Wunsch- und Wahlrecht; Wahlmöglichkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2022, 65
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Baden-Württemberg, 29.04.2010 - 2 S 2160/09
Fremdenverkehrsbeitrag; unmittelbare wirtschaftliche Vorteile für Kurklinik; …
Auszug aus OVG Sachsen, 19.05.2021 - 5 A 1209/18
Bei einer Rehaklinik ist für den konkreten Zusammenhang zwischen den erhöhten Gewinn- und Verdienstmöglichkeiten der Klinik einerseits und dem Fremdenverkehr andererseits notwendig, aber auch ausreichend, dass die Auswahlentscheidung zugunsten der Rehaklinik in einem gewissen Maß (auch) mit Blick auf die Nutzung der Fremdenverkehrseinrichtungen im dortigen Gemeindegebiet getroffen wird (…VGH BW, Urt. v. 15. Januar 2009 - 2 S 952/09 -, juris Rn. 29 f.; Urt. v. 29. April 2010 - 2 S 2160/09 -, juris Rn. 28) bzw. mit Blick auf die (beworbene) Attraktivität der Gemeinde als Fremdenverkehrsort (…vgl. BayVGH, Beschl. v. 5. Juni 2018 - 4 ZB 17.1865 -, juris Rn. 11;… NdsOVG, Beschl. v. 11. September 2007 - 9 ME 119/07 -, juris Rn. 14). - OVG Niedersachsen, 11.09.2007 - 9 ME 119/07
Fremdenverkehrsbeitragspflicht einer von einem Rentenversicherungsträger …
Auszug aus OVG Sachsen, 19.05.2021 - 5 A 1209/18
Bei einer Rehaklinik ist für den konkreten Zusammenhang zwischen den erhöhten Gewinn- und Verdienstmöglichkeiten der Klinik einerseits und dem Fremdenverkehr andererseits notwendig, aber auch ausreichend, dass die Auswahlentscheidung zugunsten der Rehaklinik in einem gewissen Maß (auch) mit Blick auf die Nutzung der Fremdenverkehrseinrichtungen im dortigen Gemeindegebiet getroffen wird (…VGH BW, Urt. v. 15. Januar 2009 - 2 S 952/09 -, juris Rn. 29 f.;… Urt. v. 29. April 2010 - 2 S 2160/09 -, juris Rn. 28) bzw. mit Blick auf die (beworbene) Attraktivität der Gemeinde als Fremdenverkehrsort (…vgl. BayVGH, Beschl. v. 5. Juni 2018 - 4 ZB 17.1865 -, juris Rn. 11; NdsOVG, Beschl. v. 11. September 2007 - 9 ME 119/07 -, juris Rn. 14). - VGH Bayern, 05.06.2018 - 4 ZB 17.1865
Fremdenverkehrsbeitrag für Naturheilpraxis
Auszug aus OVG Sachsen, 19.05.2021 - 5 A 1209/18
Bei einer Rehaklinik ist für den konkreten Zusammenhang zwischen den erhöhten Gewinn- und Verdienstmöglichkeiten der Klinik einerseits und dem Fremdenverkehr andererseits notwendig, aber auch ausreichend, dass die Auswahlentscheidung zugunsten der Rehaklinik in einem gewissen Maß (auch) mit Blick auf die Nutzung der Fremdenverkehrseinrichtungen im dortigen Gemeindegebiet getroffen wird (…VGH BW, Urt. v. 15. Januar 2009 - 2 S 952/09 -, juris Rn. 29 f.;… Urt. v. 29. April 2010 - 2 S 2160/09 -, juris Rn. 28) bzw. mit Blick auf die (beworbene) Attraktivität der Gemeinde als Fremdenverkehrsort (vgl. BayVGH, Beschl. v. 5. Juni 2018 - 4 ZB 17.1865 -, juris Rn. 11;… NdsOVG, Beschl. v. 11. September 2007 - 9 ME 119/07 -, juris Rn. 14). - OVG Sachsen, 27.01.2015 - 5 B 123/14
Vorläufiger Rechtsschutz, aufwendige Tatsachenfeststellungen, ungeklärte …
Auszug aus OVG Sachsen, 19.05.2021 - 5 A 1209/18
Da zu den gemeindlichen Aufwendungen zur Fremdenverkehrsförderung auch die Werbung für die Gemeinde als Fremdenverkehrsort gehört, sind bei Aufenthaltnahme Ortsfremder im Gemeindegebiet erhöhte Verdienst- und Gewinnmöglichkeiten auch dann fremdenverkehrsbedingt, wenn die Aufenthaltnahme im Hinblick auf die (beworbene) Attraktivität der Gemeinde als Fremdenverkehrsort erfolgt (vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 27. Januar 2015 - 5 B 123/14 -, juris Rn. 21 ).